Das Rüsselsheimer Echo hat den Parteien und Listen folgende Fragen vorgelegt, die wir wie folgt beantwortet haben:
Das meinen die FREIE WÄHLER Rüsselsheim
… in ihrer Entstehung mehr als unglücklich. Im Nachgang betrachtet war sowohl der Auszug aus der Stadtverordnetenversammlung – an dem auch unsere Fraktion beteiligt war – als auch die anschließende Entscheidung durch die „Mehrheit“ der noch anwesenden politischen Mandatsträger keine Sternstunde der Rüsselsheimer Stadtverordnetenversammlung.
Dabei ist der zwischen der Stadt Rüsselsheim, vertreten durch den Stadtrat Nils Kraft (SPD) und Ikea verhandelte Kompromiss unter die Räder geraten. Daraus haben wir als Konsequenz gezogen, dass wir in der neuen Stadtverordnetenversammlung einen Beschluss mit dem Inhalt anstreben, dass in Zukunft freiwerdende Opel-Werksflächen mit Planungsrecht belegt, bzw. von oder unter Beteiligung der Stadt entwickelt werden.
Das meinen die FREIE WÄHLER Rüsselsheim
Ja, das Konzept des Oldtimer- und Sportwagenzentrums MOTORWORLD Manufaktur Rüsselsheim passt zur Historie des Opel-Altwerks. Durch die jüngste Entwicklung der Automobilindustrie insgesamt, sowie durch die erfolgte Megafusion von Opel-Mutter PSA und Fiat Chrysler, werden sich auch am Standort Rüsselsheim langfristig Änderungen ergeben.
In Folge dieser Veränderungen gehen wir davon aus, dass Opel weitere Werksflächen aufgeben wird. Diese wertvollen Flächen sollten sowohl für die Neuansiedlung moderner Unternehmen als auch für die städtebauliche Weiterentwicklung genutzt werden. Die Infrastruktur ist zum größten Teil bereits vorhanden. Wir denken an Unternehmen wie „Biontech“, Industriebetriebe oder Dienstleister, die das Spektrum der Hochschule Rhein-Main abdecken (Ingenieurswissenschaften), da Mobilität und Medizintechnik zu den Treibern des Fortschritts in unserer Stadt gehören.
Das meinen die FREIE WÄHLER Rüsselsheim
Wir FREIE WÄHLER stehen für den Neubau eines modernen Betriebshofes inklusive eines Wertstoffhofes auf dem bereitstehenden Areal zwischen Raunheim und Rüsselsheim. Dieses ist mit dem Anspruch verbunden, auf dem bestehenden Areal an der Johann-Sebastian-Bach-Straße ein neues innerstädtisches Wohngebiet zu errichten. Sollte es hierfür keine politische Mehrheit geben, würden wir auch den angedachten Kompromiss unterstützen, den Wertstoffhof an das Sonnenwerk auszulagern. Das vom Abfall-Wirtschaftsservice (AWS) des Kreises gemachte Angebot ist aus unserer Sicht jedoch unrealistisch. Mit den angebotenen 50.000 € pro Jahr an Personalkosten als Anteil für die Stadt Rüsselsheim lässt sich aus unserer Sicht seriös kein Wertstoffhof für eine Stadt unserer Größe betreiben. Es ist zu vermuten, dass die entstehenden Kosten zu guter Letzt über die Kreisumlage wieder auf die Stadt zurückfallen werden.
Das meinen die FREIE WÄHLER Rüsselsheim
Ja – wir stehen geschlossen hinter der im November 2015 gegründeten AöR. Das Ziel war und ist Synergieeffekte zu nutzen, um Kosten einzusparen und Gebühren für die Bürgerinnen und Bürger stabil zu halten. Durch die Optimierung der Abfuhrbezirke beider Städte werden nicht nur Einsparungen erzielt, sondern letztendlich auch die Optimierung unserer Umweltbilanz gefördert. Als politische Entscheidende müssen wir uns auch um diesen wichtigen Bereich des öffentlichen Dienstes kümmern und für stabile und sozial sichere Arbeitsplätze sorgen.
Das meinen die FREIE WÄHLER Rüsselsheim
Wir wollen einen Schwerpunkt auf die Entwicklung der städtischen Mitte, im gedachten Dreieck zwischen Bahnhof/Motorworld, Friedensplatz (Vernapark) und Mainvorland (Leinreiter) legen. Für die Stadt Rüsselsheim kommt es insbesondere darauf an, hier für Sicherheit und Sauberkeit zu sorgen. Im Zusammenspiel zwischen öffentlichen (z.B. gewobau) und privaten Investoren (z.B. Motorworld u.a.) einerseits und unserer Stadt andererseits, kann dies gelingen. Nur in einem vitalen und urbanen Umfeld haben die Menschen Lust zusammenzukommen. Das würde auch dem Einzelhandel, der Hotellerie, der Gastronomie und den sonstigen Dienstleistern in der Innenstadt guttun. Wir haben es in der Hand unserer Stadt eine MITTE zu geben.
Bei all diesen Bemühungen dürfen allerdings auch die Bedürfnisse und Bedarfe unserer Stadtteile und Bezirke nicht außer Acht gelassen werden. Im Rahmen der Digitalisierung werden wir auch für die Bezirke und Stadtteile eigene Sprechstunden anbieten und hoffen längerfristig, dass auch wieder persönliche Treffen vor Ort möglich sind. Es ist uns ein großes Anliegen mit den Bürgerinnen und Bürgern im regelmäßigen direkten Austausch zu stehen, um mitzubekommen „wo der Schuh drückt“.
Ein weiteres Schwerpunktthema der nächsten Jahre ist für uns das Thema „Wohnen“ und damit verbunden die infrastrukturelle Entwicklung der Neubaugebiete (Eselswiese und Ostpark).
In der Stadtverordnetenversammlung werden wir uns für eine stabile und kompromissfähige Mehrheit einsetzen. Das setzt gute Vorbereitung und Sachkenntnis der politischen Arbeit voraus. Unser politischer Anspruch als FREIE WÄHLER ist es, gut durchdachte Kompromisse im Zusammenspiel mit anderen Fraktionen zu erarbeiten und eben solche auch mitzutragen.
Das meinen die FREIE WÄHLER Rüsselsheim
In 10 bis 15 Jahren werden die heute im GPR geboren oder die mit ihren Eltern zugezogenen Kinder aus dem Quartier „Eselswiese“ ihre Stadt entdecken. Wird es eine S-Bahnstation zwischen der B-Siedlung und Bauschheim geben. Wird die Stadt gute Gewerbesteuer einnehmen, weil auf den Opel-Altwerksflächen, sich moderne Industrie- und Gewerbebetriebe angesiedelt haben.
Das wird die finanzielle Grundlage bilden, damit das Stadttheater, die Stadtbücherei, die VHS, die Opelvillen und die freie Kulturszene weiterhin Stätten für Kultur und Sinnlichkeit sein können. Von Schulen und Kitas ganz zu schweigen. Werden Flugtaxen mit Wasserstoff getrieben durch die Luft schwirren. Alles ist möglich, wenn man heute mit offenen Augen in die Zukunft schaut. Die Stadt muss sich jetzt anstrengen, um „Enkelfähig“ zu sein.