Wahlkampf 2021 – “Gesundheit steht an erster Stelle”

Wir FREIE WÄHLER hatten zeitgleich eine eigene Veranstaltung (Erstes Online-Stadtgespräch auf Zoom), stehen aber ausdrücklich hinter der Sache.

Gemeinsame Stellungnahme

“Gesundheit steht an erster Stelle – Rüsselsheimer Parteien und Listen beraten über einen „coronakonformen“ Wahlkampf zur Kommunalwahl

Zu einer digitalen Konferenz hat die FDP die in der Stadtverordnetenversammlung
vertretenen Parteien und Listen, die bei der Kommunalwahl am 14.3. erneut antreten, eingeladen.

Der Einladung folgten Vertreter von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linke. DieWSR hatte die Einladung zuvor abgelehnt.

Ziel der Besprechung am Mittwoch war es, ein gemeinsames Verständnis und Vorgehen in der akuten Pandemielage und vor dem Hintergrund der verschärften Verordnungen bis zum 31.1.2021 für den anstehenden Wahlkampf zu entwickeln.

Einig waren sich alle Vertreter darin, dass aktuell ein „klassischer“ Straßenwahlkampf mit zahlreichen direkten Bürgerkontakten – einschließlich der persönlichen Übergabe von Wahlkampfmaterialien – nicht verantwortbar ist und gänzlich unterbleiben sollte.

Auch wurden gemeinsam erste Ideen entwickelt, wie die Bürgerinnen und Bürger trotz – voraussichtlich über den 31.1. hinaus – weiter bestehenden Kontaktrestriktionen zur Kommunalwahl neben digitalen Formaten noch informiert werden können.

Die Vertreterinnen und Vertreter der Parteien und Listen waren sich einig , dass diese gemeinsame Runde wiederholt werden sollte, um neue Entwicklungen der pandemischen Lage zu erörtern und das Wahlkampfgeschehen darauf anzupassen.”